Redebeitrag

Mehrdad Mostofizadeh

Fraktion
gru
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Gesetz zur anteiligen Entschuldung von Kommunen im Land Nordrhein- Westfalen (Altschuldenentlastungsgesetz Nordrhein-Westfalen – ASEG NRW) Gesetzentwurf für Heimat und Kommunales zweite Lesung Entschließungsantrag Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den vorherigen Beitrag des Kollegen Wedel und dessen Zahlenkenntnis, weil die daraus gezogene Konsequenz wäre, nichts zu tun. Damit stehe man in der Tradition von Herrn Lindner, der ebenfalls unerfüllbare Anforderungen gestellt habe. Deshalb fordert der Beitrag Zustimmung zu der Frage, dass es für Nordrhein-Westfalen keinen Weg geben dürfe, nichts zu tun. Kritisiert wird somit eine untätige Haltung, die aus den vorgetragenen Zahlen abgeleitet werde. Der Redner begründet damit die Notwendigkeit aktiven Handelns für das Land, indem die Alternative als Stillstand verworfen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.