Redebeitrag

Simon Rock
- Fraktion
- gru
- Datum
- 9. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/98
Gesetz zur anteiligen Entschuldung von Kommunen im Land Nordrhein- Westfalen (Altschuldenentlastungsgesetz Nordrhein-Westfalen – ASEG NRW) Gesetzentwurf für Heimat und Kommunales zweite Lesung Entschließungsantrag Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Simon Rock von den GRÜNEN hinterfragt in einer Zwischenfrage an Kollegen Dahm dessen Argumentation zum Stichtag für den Abbau von Verbindlichkeiten. Kritisiert wird ein Widerspruch, weil Dahm einerseits einen zu späten Stichtag bemängelt, da der Abbau 2023 nicht berücksichtigt werde, andererseits aber denselben Stichtag als zu früh bezeichnet, da neu aufgebaute Verbindlichkeiten ab 2024 fehlten. Die Rede fordert damit eine konsistente Begründung für die Wahl des Zeitpunkts, indem die vorgebrachten Einwände sich gegenseitig aufheben und keine klare Linie erkennen lassen. Dadurch soll die Argumentation des Kollegen als inkonsistent entlarvt werden.
Kernaussagen
- Stichtag
- Verbindlichkeiten
- Haushalt
- Schuldenabbau
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




