Redebeitrag
Silvia Gosewinkel
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/98
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Die Fragestunde behandelt den Genehmigungsstand der Direktreduktionsanlage in Duisburg und die staatliche Förderung für thyssenkrupp. Gosewinkel fragt nach ausstehenden Betriebsgenehmigungen, worauf Neubaur auf Nachbesserungen beim Lärmschutz verweist, aber von einem guten Verfahren ohne bekannte Schwierigkeiten spricht, weil die Bezirksregierung Düsseldorf eng mit den Beteiligten zusammenarbeitet. Witzel kritisiert die größte Einzelförderung des Landes von 700 Millionen Euro und verlangt Klarheit über Rückforderungen bei einem Totalausfall, damit der öffentliche Haushalt nicht belastet wird. Die Ministerin verweist auf eine Absicherungserklärung mit Rückforderungs- und Verzinsungsmöglichkeiten, über deren Verlängerung noch verhandelt wird, damit die Mittel dem Projektzweck der grünen Stahltransformation dienen.
Kernaussagen
- Direktreduktionsanlage
- Betriebsgenehmigung
- Lärmschutz
- thyssenkrupp-Förderung
- Absicherungserklärung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.








