Redebeitrag

Silvia Gosewinkel

Fraktion
spd
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Die Fragestunde behandelt den Genehmigungsstand der Direktreduktionsanlage in Duisburg und die staatliche Förderung für thyssenkrupp. Gosewinkel fragt nach ausstehenden Betriebsgenehmigungen, worauf Neubaur auf Nachbesserungen beim Lärmschutz verweist, aber von einem guten Verfahren ohne bekannte Schwierigkeiten spricht, weil die Bezirksregierung Düsseldorf eng mit den Beteiligten zusammenarbeitet. Witzel kritisiert die größte Einzelförderung des Landes von 700 Millionen Euro und verlangt Klarheit über Rückforderungen bei einem Totalausfall, damit der öffentliche Haushalt nicht belastet wird. Die Ministerin verweist auf eine Absicherungserklärung mit Rückforderungs- und Verzinsungsmöglichkeiten, über deren Verlängerung noch verhandelt wird, damit die Mittel dem Projektzweck der grünen Stahltransformation dienen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.