Redebeitrag

Frank Börner

Fraktion
spd
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Rückforderung öffentlicher Gelder samt Verzinsung, falls das Projekt in Duisburg nicht verwirklicht wird. Frank Börner fragt nach der Vereinbarung mit der Muttergesellschaft thyssenkrupp AG, die bei Zahlungsunfähigkeit einspringen soll, und nach deren rechtlicher Bedeutung bei einem möglichen Eigentümerwechsel. Die Ministerin verweist auf eine Absicherungserklärung, wonach thyssenkrupp Essen für Kosten und Projekt eintritt. Aktuell laufen Gespräche zwischen Bundeswirtschaftsministerium und thyssenkrupp über eine Verlängerung, weil Land und Bund eine Fortführung anstreben, damit die Absicherung bestehen bleibt; Details sind nicht bekannt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.