Redebeitrag

Nadja Lüders

Fraktion
spd
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die konkrete Begleitung der Landesregierung beim Ausrollen des Pfades für Erdgas. Nadja Lüders möchte wissen, wie die Landesregierung die Gespräche zwischen Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und der EU-Kommission begleitet, damit es nicht bei einer bloßen Beobachtung bleibt. Die Ministerin erklärt, dass regelmäßige Gespräche mit thyssenkrupp und dem Bundesministerium geführt werden, jedoch keine direkten Gespräche mit der Kommission, weil das Bundesministerium als Hauptzuwendungsgeber die Verhandlungen führt. Deshalb ist die Landesregierung nur mittelbar eingebunden, was die Nachfrage nach aktiver Gestaltung unterstreicht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.