Redebeitrag

Frank Börner
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/98
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der Beitrag des Abgeordneten Frank Börner thematisiert die möglichen Folgen eines signifikanten Eigentümerwechsels bei thyssenkrupp Steel für den Verlauf des Projekts zur Direktreduktionsanlage. Gefragt wird, wie die Landesregierung sicherstellt, dass ein neuer Eigentümer weiterhin zur Realisierung verpflichtet bleibt. Die Ministerin Mona Neubaur erklärt, dass der Förderbescheid des Bundes den Zweck der Förderung festlegt und auch bei einem erweiterten Einstieg von Investoren seine Gültigkeit behält. Deshalb müsse die Zweckbindung gewährleistet sein, weil der Bescheid die Verwendung der Mittel bindet. Die Landesregierung werde den Prozess kritisch begleiten und aufmerksam beobachten, damit die Förderziele eingehalten werden und ein neuer Eigentümer die Verpflichtung nicht umgeht.
Kernaussagen
- Eigentümerwechsel
- Direktreduktionsanlage
- Förderbescheid
- Zweckbindung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.







