Redebeitrag

Tim Achtermeyer

Fraktion
gru
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/92

Hoher Anstieg von rechtsextrem motivierten Straftaten im Rheinland und Ruhrgebiet. Unternimmt die Landesregierung in NRW zu wenig, um unsere Demokratie vor Rechtsextremismus zu schützen? Aktuelle Stunde auf Antrag Strategische Radikalisierung, digitale Mobilisierung, jugendaffine Ansprache – Die Entwicklungen aus dem Lagebild Rechtsextremismus erfordern eine klare Antwort der demokratischen Mitte Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag verurteilt rechtsextreme Gewalt in Deutschland, die sich gegen Menschen wegen Kopftuch, Aussehen, Namen oder Engagement gegen Rechts richtet. Kritisiert wird, dass die AfD mit Worten, Bildern und Kampagnen Hass schürt, Straftaten ausschlachtet oder kleinredet und dadurch den Nährboden für Gewalt bereitet. Deshalb fordert der Redner, dieser Partei nicht zu vertrauen, weil sie von Sicherheit rede, aber zu rechtsextremer Gewalt schweige. Die Demokratie habe aus der Vergangenheit gelernt, damit Menschenhass nie wieder regiere. Indem Vielfalt, Menschlichkeit und Solidarität betont werden, entstehe demokratischer Zusammenhalt als schärfste Waffe gegen Rechtsextremismus.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.