Redebeitrag

Ina Brandes
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/92
Hoher Anstieg von rechtsextrem motivierten Straftaten im Rheinland und Ruhrgebiet. Unternimmt die Landesregierung in NRW zu wenig, um unsere Demokratie vor Rechtsextremismus zu schützen? Aktuelle Stunde auf Antrag Strategische Radikalisierung, digitale Mobilisierung, jugendaffine Ansprache – Die Entwicklungen aus dem Lagebild Rechtsextremismus erfordern eine klare Antwort der demokratischen Mitte Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Ina Brandes kritisiert, dass die bisherigen Maßnahmen der demokratischen Parteien gegen Rechtsextremismus nicht ausreichen, weil auf Bewährtes gesetzt wurde. Deshalb fordert die Rednerin eine stärkere Regulierung sozialer Medien wie TikTok, da dort Radikalität und Populismus durch Algorithmen belohnt werden und der Kampf gegen Rechtsextremismus im Internet entschieden wird. Zudem brauche es demokratische Alternativen in diesen Foren, damit junge Menschen nicht radikalisiert werden. Der Beitrag begründet dies mit der Reichweite von 20 Millionen Nutzern und der Notwendigkeit, das Übel an der Wurzel zu packen, um die Demokratie zu schützen.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus
- soziale Medien
- TikTok
- Prävention
- Demokratieförderung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



