Redebeitrag

Marc Lürbke

Fraktion
fdp
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/92

Hoher Anstieg von rechtsextrem motivierten Straftaten im Rheinland und Ruhrgebiet. Unternimmt die Landesregierung in NRW zu wenig, um unsere Demokratie vor Rechtsextremismus zu schützen? Aktuelle Stunde auf Antrag Strategische Radikalisierung, digitale Mobilisierung, jugendaffine Ansprache – Die Entwicklungen aus dem Lagebild Rechtsextremismus erfordern eine klare Antwort der demokratischen Mitte Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Marc Lürbke (FDP) betont in der Debatte, dass der Schutz der Demokratie keine Relativierung dulde, weil wachsender Extremismus die Freiheit gefährde. Der Redner verweist auf das Lagebild Rechtsextremismus, das einen Anstieg rechtsextrem motivierter Straftaten um fast 60 Prozent in Nordrhein-Westfalen zeigt, besonders bei jugendlichen Tatverdächtigen und digitaler Radikalisierung. Kritisiert wird, dass bisherige Maßnahmen wie Social-Media-Kampagnen und befristete Projekte unzureichend seien. Stattdessen fordert der Beitrag einen wirksamen Plan mit besserer Ausstattung von Polizei, Staatsanwaltschaften und IT-Experten sowie Medien- und Demokratiekompetenz, die in Klassenzimmern und online wirkt, um den digitalen Brandstiftern entgegenzutreten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.