Redebeitrag

Christos Katzidis
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/92
Hoher Anstieg von rechtsextrem motivierten Straftaten im Rheinland und Ruhrgebiet. Unternimmt die Landesregierung in NRW zu wenig, um unsere Demokratie vor Rechtsextremismus zu schützen? Aktuelle Stunde auf Antrag Strategische Radikalisierung, digitale Mobilisierung, jugendaffine Ansprache – Die Entwicklungen aus dem Lagebild Rechtsextremismus erfordern eine klare Antwort der demokratischen Mitte Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der Beitrag fordert einen abgestimmten Dreiklang der Prävention gegen Rechtsextremismus, weil Extremismus früh in Haushalten, Schulen und Vereinen entsteht. Dr. Christos Katzidis verlangt, problematische Familien konsequent zu erreichen, Schulen als Wohlfühloasen zu gestalten und die Vereinswelt als Frühwarnsystem zu stärken, damit Kinder und Jugendliche aufgefangen werden. Kritisiert wird zudem, dass erfasste Gewalttaten zu oft nicht abgeurteilt werden, weshalb gesetzliche Änderungen und eine Stärkung der Sicherheitsbehörden nötig seien. Ziel ist, die demokratische Mitte zu stärken und rechtsextreme Strukturen wirksam zurückzudrängen.
Kernaussagen
- Rechtsextremismusprävention
- Sozialisationsinstanzen
- Gewaltaburteilung
- Verfassungsschutzbefugnisse
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



