Redebeitrag

Gregor Golland
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/92
Hoher Anstieg von rechtsextrem motivierten Straftaten im Rheinland und Ruhrgebiet. Unternimmt die Landesregierung in NRW zu wenig, um unsere Demokratie vor Rechtsextremismus zu schützen? Aktuelle Stunde auf Antrag Strategische Radikalisierung, digitale Mobilisierung, jugendaffine Ansprache – Die Entwicklungen aus dem Lagebild Rechtsextremismus erfordern eine klare Antwort der demokratischen Mitte Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Lagebild Rechtsextremismus in Nordrhein-Westfalen und dem deutlichen Anstieg rechtsextremer Straftaten. Weil die Szene jünger, digitaler und strategischer agiert und gezielt Jugendliche über Gaming und Social Media anspricht, fordert der Redner verstärkte Prävention, politische Bildung und konsequente Strafverfolgung. Kritisiert wird zudem, dass rechtsextreme Parteien den Hass normalisieren und Betroffene unter Angst leiden. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit wehrhafter Demokratie, zivilgesellschaftlicher Beratungsstrukturen und eines Demokratiefördergesetzes, damit alle Menschen in Sicherheit leben können.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus
- Politisch motivierte Kriminalität
- Prävention
- Politische Bildung
- Demokratieförderung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



