Redebeitrag

Gregor Golland

Fraktion
cdu
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/92

Hoher Anstieg von rechtsextrem motivierten Straftaten im Rheinland und Ruhrgebiet. Unternimmt die Landesregierung in NRW zu wenig, um unsere Demokratie vor Rechtsextremismus zu schützen? Aktuelle Stunde auf Antrag Strategische Radikalisierung, digitale Mobilisierung, jugendaffine Ansprache – Die Entwicklungen aus dem Lagebild Rechtsextremismus erfordern eine klare Antwort der demokratischen Mitte Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Lagebild Rechtsextremismus in Nordrhein-Westfalen und dem deutlichen Anstieg rechtsextremer Straftaten. Weil die Szene jünger, digitaler und strategischer agiert und gezielt Jugendliche über Gaming und Social Media anspricht, fordert der Redner verstärkte Prävention, politische Bildung und konsequente Strafverfolgung. Kritisiert wird zudem, dass rechtsextreme Parteien den Hass normalisieren und Betroffene unter Angst leiden. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit wehrhafter Demokratie, zivilgesellschaftlicher Beratungsstrukturen und eines Demokratiefördergesetzes, damit alle Menschen in Sicherheit leben können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.