Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/92

Hoher Anstieg von rechtsextrem motivierten Straftaten im Rheinland und Ruhrgebiet. Unternimmt die Landesregierung in NRW zu wenig, um unsere Demokratie vor Rechtsextremismus zu schützen? Aktuelle Stunde auf Antrag Strategische Radikalisierung, digitale Mobilisierung, jugendaffine Ansprache – Die Entwicklungen aus dem Lagebild Rechtsextremismus erfordern eine klare Antwort der demokratischen Mitte Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Elisabeth Müller-Witt von der SPD fordert in ihrem Beitrag, die Brandmauer zu verteidigen und sich entschlossen für die Werte der Verfassung einzusetzen, damit die fortschreitende Entgrenzung gestoppt wird. Die Rede begründet diese Haltung mit der Notwendigkeit, demokratische Grundprinzipien aktiv zu schützen, weil eine weitere Grenzüberschreitung die verfassungsmäßige Ordnung gefährden würde. Kritisiert wird eine Entwicklung, die als zunehmende Entgrenzung beschrieben wird. Der Beitrag endet mit einem Dank für die Aufmerksamkeit und erhält Beifall von SPD und Grünen. Anschließend erteilt Vizepräsident Rasche dem CDU-Abgeordneten Gregor Golland das Wort.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.