Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/86
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der Redner verweist auf ein laufendes Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Wuppertal, unterstützt vom LKA, das die Korruptionsvorwürfe untersucht, weshalb die Verfahrensführung ausschließlich dort liegt. Zusätzlich wurde eine Sonderprüfung beauftragt, damit alle Erkenntnisse aufgearbeitet werden. Nach Vorliegen des Berichts soll dieser erörtert und mit öffentlichen Eindrücken sowie den Ermittlungsergebnissen abgeglichen werden. Anschließend folgt eine Zusatzfrage des Abgeordneten Löcker, der wissen möchte, wann oder inwiefern die Korruptionsvorwürfe Gesprächsthema im Kabinett waren. Die Antwort des Ministers steht noch aus.
Kernaussagen
- Ermittlungsverfahren
- Sonderprüfung
- Korruptionsvorwürfe
- Kabinettsgespräche
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



