Redebeitrag

Hartmut Ganzke

Fraktion
spd
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags richtet der Abgeordnete Hartmut Ganzke eine mündliche Anfrage an den Minister, weil er eine kluge und umfangreiche Antwort wünscht. Er reagiert damit auf eine vorherige Äußerung des Ministers, der die Frage eines Kollegen als klug bezeichnet hatte. Deshalb bittet der Sozialdemokrat um Auskunft darüber, wer innerhalb der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen das Sanierungsvorhaben Staatskanzlei begleitet und kontrolliert hat. Die Anfrage zielt auf die interne Zuständigkeit und Kontrolle bei einem Sanierungsprojekt, damit Transparenz und Rechenschaft über die verantwortlichen Stellen hergestellt werden. Kritisiert wird implizit, dass diese Verantwortlichkeiten bislang unklar geblieben sein könnten, weshalb eine präzise Auskunft verlangt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.