Redebeitrag

Andrea Busche

Fraktion
spd
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Andrea Busche von der SPD richtet in der Fragestunde eine mündliche Anfrage an die Landesregierung. Der Beitrag möchte klären, ob die frühere Projektleiterin des ehemaligen Ministerpräsidenten Armin Laschet und vormalige Leiterin der Zentralabteilung der Staatskanzlei, Frau Huesmann-Kaiser, weiterhin im Dienst der Staatskanzlei steht oder mit Aufgaben zur Sanierung der Staatskanzlei betraut ist. Damit soll Transparenz über Personalentscheidungen und mögliche Interessenkonflikte hergestellt werden, weil die genaue Zuständigkeit und Beschäftigung Auskunft über Verantwortlichkeiten und Mittelverwendung geben kann. Die Anfrage zielt darauf ab, Klarheit über die aktuelle Verwendung und mögliche Doppelrollen zu schaffen, indem konkrete Zuständigkeiten offengelegt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.