Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Elisabeth Müller-Witt greift in der Fragestunde die Korruptionsvorwürfe rund um die Beschaffung sogenannter Designerlampen auf. Im Zentrum steht die Frage, welcher Vertreter der Staatskanzlei an den Bemusterungsterminen teilgenommen hat. Da der Minister stellvertretend für die Landesregierung antwortet, wird um Auskunft gebeten, die bei fehlender sofortiger Beantwortung im Nachgang zugänglich gemacht werden soll. Der Beitrag begründet das Interesse mit dem laufenden Verfahren, weshalb Transparenz über die Beteiligten hergestellt werden muss, damit die Verantwortlichkeiten innerhalb der Staatskanzlei nachvollziehbar werden und die Vorwürfe aufgeklärt werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.