Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/86
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde äußert sich der fraktionslose Abgeordnete Dr. Marcus Optendrenk zu zwei Themen. Erstens bekräftigt er, am Morgen der Urteilsverkündung des Landesverfassungsgerichtshofs Münster am 14. Januar 2025 von Durchsuchungsmaßnahmen erfahren zu haben, und verweist auf frühere Aussagen im Ausschuss, weshalb wiederholte Nachfragen nichts ändern. Zweitens erklärt er zu Lampenvergaben, das mehrstufige Compliance-System habe gegriffen, die weitere Aufklärung obliege der Staatsanwaltschaft, und Deloitte prüfe mögliche Schwachstellen, damit Verbesserungen vorgeschlagen werden. Der Beitrag begründet die Haltung und kündigt Berichte an.
Kernaussagen
- Durchsuchungsmaßnahmen
- Lampenvergaben
- Compliance-System
- Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen
- Deloitte-Prüfung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



