Redebeitrag
Carolin Kirsch
- Fraktion
- spd
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/86
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Carolin Kirsch von der SPD thematisiert in ihrer mündlichen Anfrage die Vergabe von Lampen und die damit verbundene Verschiebung der Beauftragung vom qualifizierten Ingenieurbüro auf ein unqualifiziertes Architekturbüro im Jahr 2021, wie im Bericht des Leitenden Oberstaatsanwalts zur Vorlage 18/3510 dargelegt. Kritisiert wird, dass die Compliance-Regelungen auf der ersten Ebene, insbesondere mit Blick auf das Justiziariat sowie das Vertrags- und Claim-Management des BLB, offenbar nicht gegriffen haben. Der Beitrag begründet damit den Verdacht einer Aufsichts- oder Kontrolllücke bei der Auftragsvergabe und fordert eine Erklärung dafür, warum die internen Kontrollmechanismen versagt haben, damit vergleichbare Fehlvergaben künftig verhindert werden können.
Kernaussagen
- Lampenvergabe
- Compliance-Regelungen
- Auftragsvergabe
- interne Kontrollmechanismen
- Justiziariat
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




