Redebeitrag

Nadja Lüders

Fraktion
spd
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich die Abgeordnete Nadja Lüders nach dem Compliance-System der BLB, das laut Vorlage 18/3510 auf Fachebene, Korruptionsbeauftragtem und Audits beruht. Da die Audits zwischen Januar 2023 und Januar 2025 stattfanden, möchte die Rednerin wissen, wer sie durchgeführt hat und welche Ergebnisse dabei erzielt wurden. Der Beitrag fordert damit Transparenz über die konkrete Umsetzung und Wirksamkeit der internen Kontrollmechanismen, weil nur so nachvollziehbar wird, ob das System tatsächlich greift und ob die zuständige Stelle ihrer Aufsichtspflicht nachkommt. Kritisiert wird somit die unzureichende Offenlegung der Prüfdetails, weshalb die Antwort des Ministers entscheidend für die Bewertung ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.