Redebeitrag

Nadja Lüders
- Fraktion
- spd
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/86
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich die Abgeordnete Nadja Lüders nach dem Compliance-System der BLB, das laut Vorlage 18/3510 auf Fachebene, Korruptionsbeauftragtem und Audits beruht. Da die Audits zwischen Januar 2023 und Januar 2025 stattfanden, möchte die Rednerin wissen, wer sie durchgeführt hat und welche Ergebnisse dabei erzielt wurden. Der Beitrag fordert damit Transparenz über die konkrete Umsetzung und Wirksamkeit der internen Kontrollmechanismen, weil nur so nachvollziehbar wird, ob das System tatsächlich greift und ob die zuständige Stelle ihrer Aufsichtspflicht nachkommt. Kritisiert wird somit die unzureichende Offenlegung der Prüfdetails, weshalb die Antwort des Ministers entscheidend für die Bewertung ist.
Kernaussagen
- Compliance-System
- Audits
- Korruptionsbeauftragter
- Interne Kontrolle
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



