Redebeitrag

Frank Börner
- Fraktion
- spd
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/86
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestags wendet sich der SPD-Abgeordnete Frank Börner an den Finanzminister und bezieht sich auf dessen Aussage im Haushalts- und Finanzausschuss vom Donnerstag zur sogenannten Kette der Erkenntnis. Der Beitrag möchte wissen, aus welchem Grund die Vorschriften vorsehen, dass andere Beteiligte, einschließlich des Ministers, ausdrücklich nicht informiert werden sollen. Damit hinterfragt der Redner eine bestehende Regelung, die eine bewusste Nichtunterrichtung vorsieht, und fordert eine Begründung für diese Einschränkung des Informationsflusses. Die Anfrage zielt somit auf die Klärung der gesetzlichen oder administrativen Motivation hinter der Informationsbeschränkung, weil die Regelung andernfalls nicht nachvollziehbar bleibt.
Kernaussagen
- Kette der Erkenntnis
- Informationsweitergabe
- Haushalts- und Finanzausschuss
- Unterrichtungspflicht
- Finanzministerium
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



