Redebeitrag

Frank Börner

Fraktion
spd
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags wendet sich der SPD-Abgeordnete Frank Börner an den Finanzminister und bezieht sich auf dessen Aussage im Haushalts- und Finanzausschuss vom Donnerstag zur sogenannten Kette der Erkenntnis. Der Beitrag möchte wissen, aus welchem Grund die Vorschriften vorsehen, dass andere Beteiligte, einschließlich des Ministers, ausdrücklich nicht informiert werden sollen. Damit hinterfragt der Redner eine bestehende Regelung, die eine bewusste Nichtunterrichtung vorsieht, und fordert eine Begründung für diese Einschränkung des Informationsflusses. Die Anfrage zielt somit auf die Klärung der gesetzlichen oder administrativen Motivation hinter der Informationsbeschränkung, weil die Regelung andernfalls nicht nachvollziehbar bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.