Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags äußert sich der fraktionslose Abgeordnete Dr. Marcus Optendrenk zu einer mündlichen Anfrage und verweigert Auskünfte zu personenbezogenen Daten, weil die Landesverwaltung verbindliche Vorgaben einzuhalten hat. Kritisiert wird, dass öffentliche Berichterstattung diese Vorgaben nicht berücksichtige, was jedoch nichts an der bestehenden Verpflichtung ändere. Der Beitrag begründet die Zurückhaltung mit dem Schutz persönlicher Informationen und verweist auf die nachvollziehbare eigene Betroffenheit. Anschließend erteilt die Vizepräsidentin das Wort für die letzte Zusatzfrage an einen Abgeordnetenkollegen, womit der Redebeitrag endet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.