Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Beitrag schildert den Informationsstand des Staatssekretärs zu möglichen Vorwürfen gegen Beschäftigte des BLB NRW. Demnach habe die Geschäftsführung erstmals am Rande der 105. Verwaltungsratssitzung am 12.12.2023 auf mögliche Vorwürfe hingewiesen, was in der 106. Sitzung am 19.03.2024 bestätigt worden sei. Weil der mögliche finanzielle Schaden bis heute nicht abschließend beziffert ist, habe der Staatssekretär bis zu den Durchsuchungsmaßnahmen davon ausgehen können, dass keine dubiosen Handlungen vorlägen. Deshalb sei eine weitere Befassung nur abstrakt im Jahresabschluss 2023 sowie in einer vom Staatssekretär einberufenen Sondersitzung des Verwaltungsrates am 28.01. erfolgt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.