Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/86
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der Redner berichtet, nach der Sondersitzung am Wochenende Einsicht in Unterlagen zum Umbau des Landeshauses erhalten zu haben. Weil einige Informationen als eingestuft gelten, dürfen diese in öffentlicher Sitzung nicht präsentiert werden. Deshalb verweist der Beitrag darauf, dass alle vorliegenden Dokumente gelesen wurden, aber eine qualifizierte Behandlung erforderlich bleibt. Kritisiert wird die fehlende Transparenz, da Nachfragen nicht beantwortet werden können. Der Beitrag begründet die Zurückhaltung mit der Einstufung, wodurch eine öffentliche Erörterung unterbleibt. Die Ausführungen enden mit dem Hinweis auf die letzte Zusatzfrage des Abgeordneten Göddertz, ohne weitere inhaltliche Details zu nennen.
Kernaussagen
- Umbau Landeshaus
- Informationszugang
- Einstufung
- Fragestunde
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



