Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/86
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der Redner betont, dass keine Informationen an Dritte weitergegeben wurden, was auch die Staatskanzlei und politisch Verantwortliche einschließt, weil der Amtschef im Ausschuss durch den Bericht des LOStA erstmals umfassendere Erkenntnisse gewann, die über die Pressemitteilung des LKA und die medienöffentlich zugänglichen Informationen zur Razzia hinausgehen. Anschließend wird eine Zusatzfrage zur Überprüfung des Designschutzes der Designerdeckenlampen gestellt, die bereits mehrfach Thema war, damit die Rednerin diese Frage beantworten kann. Kritisiert wird somit die Informationsweitergabe und die bisherige Behandlung des Designschutzes, wobei die Antwort auf die Frage nach der Zuständigkeit für die Überprüfung offenbleibt.
Kernaussagen
- Informationsweitergabe
- Designschutz
- Designerdeckenlampen
- Ausschussbericht
- Razzia
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



