Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Frage, wann der Ministerpräsident beziehungsweise der Chef der Staatskanzlei über die Unregelmäßigkeiten bei Umbauarbeiten, die Korruptionsvorwürfe und die eingeleiteten Ermittlungen informiert wurden. Zunächst verweist Dr. Marcus Optendrenk auf Darstellungen des Amtschefs in mehreren Ausschusssitzungen zu den Nutzerwünschen, ohne weitere Konkretisierungen vorzunehmen, weil die Staatskanzlei offenbar keine weitergehenden Angaben machen möchte. Anschließend richtet Benedikt Falszewski eine Zusatzfrage an den Minister nach dem genauen Informationszeitpunkt der Spitze der Staatskanzlei. Damit wird auf die Aufklärung der Verantwortlichkeiten und des Informationsflusses gedrängt, weil der Zeitpunkt der Unterrichtung für die politische Bewertung des Vorgangs entscheidend ist und mögliche Versäumnisse sichtbar machen soll.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.