Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Verantwortlichkeit für die Definition von Anforderungen bei einem Bauprojekt. Der Redner erklärt, dass das Verfahren vom BLB an ein Architekturbüro ausgelagert wurde, das die konkreten Planungsschritte umgesetzt und die Vergaben vorbereitet hat. Deshalb kann keine namentliche Auskunft gegeben werden, weil die handelnden Personen nicht bekannt sind und dies auch nicht durch die SAP-Untersuchungen nachvollziehbar ist. Kritisiert wird die Intransparenz, da der Abgeordnete Klute nach den Verantwortlichen fragt. Die Ausführungen bleiben allgemein und verweisen auf öffentlich zugängliche Berichte sowie das weitere Verfahren, sodass die Frage des Abgeordneten nicht konkret beantwortet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.