Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Dr. Marcus Optendrenk äußert sich zu der Frage, wer vor den Durchsuchungen Kenntnis über die erhobenen Vorwürfe hatte. Nach dem dargestellten Kenntnisstand existierte außerhalb des bereits mehrfach benannten Berechtigtenkreises niemand, auch nicht in der Staatskanzlei, der vor den Durchsuchungen über entsprechende Informationen verfügte. Damit wird der Kreis der möglichen Informierten bewusst eng gefasst, weil eine weitergehende Beteiligung oder Mitwisserschaft ausgeschlossen werden soll. Die Ausführungen dienen der Entlastung der Staatskanzlei, indem eine frühere Kenntnisnahme verneint wird. Anschließend ruft die Vizepräsidentin Berivan Aymaz zur nächsten Zusatzfrage des Abgeordneten Ganzke auf.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.