Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Dr. Marcus Optendrenk thematisiert die Verlagerung der Prüfung von Unterlagen und Vergaben durch den BLB auf ein Architekturbüro, deren konkreter Ablauf und Bewertungskriterien nun Gegenstand laufender Ermittlungen sind. Kritisiert wird, dass die Sachgerechtigkeit dieser Vorgehensweise erst durch die Staatsanwaltschaft und eine Sonderprüfung von Deloitte geklärt werden muss, weil sonst keine abschließende Bewertung möglich ist. Anschließend fragt Carsten Löcker für die SPD nach, wann der Amtsleiter der Staatskanzlei, Dr. Schulte, über die Korruptionsvorwürfe informiert wurde, damit Aufklärung über den Informationsstand der Landesregierung erfolgt. Die Rede fordert somit Transparenz und Aufklärung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.