Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redner verweigert Auskünfte aus einem als vertraulich eingestuften 180-seitigen Bericht, der dem Landtag am Vortag übermittelt wurde, weil eine Weitergabe oder Kommentierung Rückschlüsse auf interne Bewertungen zulassen könnte. Deshalb verweist der Beitrag auf die von Deloitte beauftragte Aufklärung konkreter Sachverhalte sowie auf die noch laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Wuppertal, deren Ergebnisse die offenen Fragen klären sollen. Kritisiert wird das Begehren des Fragestellers als durchsichtiges Manöver, da dieser die Vertraulichkeit bewusst umgehe, indem er trotz Kenntnis der Einstufung weitere Details verlange. Die Antwort betont die Notwendigkeit, die Vertraulichkeit zu wahren, und verweist auf externe Prüfungen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.