Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/86
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der Redner thematisiert die Bereitstellung von Informationen durch das Justizministerium bezüglich eines Berichts, wobei auf frühere Beratungen im Haushalts- und Finanzausschuss verwiesen wird. Es wird dargelegt, dass die zuständige Stelle keine Freigabe für die Verlesung erteilt hat, da dies bereits im Ausschuss thematisiert wurde. Weiterhin wird kritisiert, dass keine Signale über eine abschließende Zuständigkeit oder abweichende Entwicklungen vorlagen, was die Erwartung an eine detailliertere Auskunft bedingte. Die Einschränkung der Auskunft resultiert daraus, dass das LKA explizit mitteilte, dass weitere Eingriffe in laufende Ermittlungen eine erweiterte Stellungnahme unmöglich machen. Dies verdeutlicht die Grenzen der Informationsweitergabe.
Kernaussagen
- Berichtsfrequenz
- Justizministerium
- Ermittlungsverfahren
- Auskunftsfreigabe
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



