Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redner thematisiert die Bereitstellung von Informationen durch das Justizministerium bezüglich eines Berichts, wobei auf frühere Beratungen im Haushalts- und Finanzausschuss verwiesen wird. Es wird dargelegt, dass die zuständige Stelle keine Freigabe für die Verlesung erteilt hat, da dies bereits im Ausschuss thematisiert wurde. Weiterhin wird kritisiert, dass keine Signale über eine abschließende Zuständigkeit oder abweichende Entwicklungen vorlagen, was die Erwartung an eine detailliertere Auskunft bedingte. Die Einschränkung der Auskunft resultiert daraus, dass das LKA explizit mitteilte, dass weitere Eingriffe in laufende Ermittlungen eine erweiterte Stellungnahme unmöglich machen. Dies verdeutlicht die Grenzen der Informationsweitergabe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.