Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/86
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde erläutert Dr. Marcus Optendrenk, dass der Fünfpunkteplan die Überprüfung aller Projekte mit möglicher Beteiligung des BLB vorsieht, weil Parallelitäten nicht ausgeschlossen werden können. Deshalb beauftragte der Redner den BLB sowie Deloitte mit der Untersuchung, deren Ergebnisse noch ausstehen. Anschließend fragt Rodion Bakum, warum der Bericht des Leitenden Oberstaatsanwalts nicht vorab beim Justizministerium angefordert wurde, da der Minister von dessen Inhalt überrascht gewesen sei. Der Beitrag begründet die laufende Prüfung mit dem Ziel, alle relevanten Vorgänge aufzuklären, und kritisiert die fehlende vorherige Abstimmung zwischen den Ressorts, damit künftig Überraschungen vermieden werden.
Kernaussagen
- Fünfpunkteplan
- BLB-Projektprüfung
- Deloitte-Untersuchung
- Bericht des Leitenden Oberstaatsanwalts
- Ressortabstimmung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



