Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde erläutert Dr. Marcus Optendrenk, dass der Fünfpunkteplan die Überprüfung aller Projekte mit möglicher Beteiligung des BLB vorsieht, weil Parallelitäten nicht ausgeschlossen werden können. Deshalb beauftragte der Redner den BLB sowie Deloitte mit der Untersuchung, deren Ergebnisse noch ausstehen. Anschließend fragt Rodion Bakum, warum der Bericht des Leitenden Oberstaatsanwalts nicht vorab beim Justizministerium angefordert wurde, da der Minister von dessen Inhalt überrascht gewesen sei. Der Beitrag begründet die laufende Prüfung mit dem Ziel, alle relevanten Vorgänge aufzuklären, und kritisiert die fehlende vorherige Abstimmung zwischen den Ressorts, damit künftig Überraschungen vermieden werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.