Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/86
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der Redner schildert die Chronologie seiner Informationen zu Durchsuchungsmaßnahmen beim BLB. Er erfuhr am Vormittag der Razzien davon, während er sich auf ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs vorbereitete. Der Staatssekretär informierte ihn, dass die Durchsuchung wahrscheinlich auf eine Meldung beim externen Antikorruptionsbeauftragten zurückgeht und die Innenrevision den Verdacht an LKA und Staatsanwaltschaft übermittelt hatte. Weil die Ermittlungen liefen, musste er alle gefährdenden Schritte unterlassen und in der Sitzung am 17. Januar abstrakt informieren. Erst nach Verlesung des LOStA-Berichts forderte er alle Unterlagen an, die ihm am Wochenende vorgelegt wurden.
Kernaussagen
- Durchsuchungsmaßnahmen
- Antikorruptionsbeauftragter
- Innenrevision
- Ermittlungsverfahren
- Unterlagenvorlage
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



