Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redner schildert die Chronologie seiner Informationen zu Durchsuchungsmaßnahmen beim BLB. Er erfuhr am Vormittag der Razzien davon, während er sich auf ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs vorbereitete. Der Staatssekretär informierte ihn, dass die Durchsuchung wahrscheinlich auf eine Meldung beim externen Antikorruptionsbeauftragten zurückgeht und die Innenrevision den Verdacht an LKA und Staatsanwaltschaft übermittelt hatte. Weil die Ermittlungen liefen, musste er alle gefährdenden Schritte unterlassen und in der Sitzung am 17. Januar abstrakt informieren. Erst nach Verlesung des LOStA-Berichts forderte er alle Unterlagen an, die ihm am Wochenende vorgelegt wurden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.