Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags erläutert Dr. Marcus Optendrenk die erstmalige Kenntnisnahme eines Berichts des Leitenden Oberstaatsanwalts, der in einer gemeinsamen Sitzung mehrerer Ausschüsse verlesen wurde. Der Redner betont, dass die Erkenntnisse für alle Beteiligten überraschend kamen, weil der Bericht zuvor nicht bekannt war und unerwartet zur Verlesung gelangte. Deshalb habe auch der Amtschef sichtlich überrascht reagiert. Kritisiert wird die Annahme, die Landesregierung habe vorher von dem Inhalt gewusst. Der Beitrag begründet, dass keine vorherige Kenntnis bestand und die Verlesung für alle neu war, sodass die politisch Verantwortlichen unvorbereitet getroffen wurden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.