Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/86
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags erläutert Dr. Marcus Optendrenk die erstmalige Kenntnisnahme eines Berichts des Leitenden Oberstaatsanwalts, der in einer gemeinsamen Sitzung mehrerer Ausschüsse verlesen wurde. Der Redner betont, dass die Erkenntnisse für alle Beteiligten überraschend kamen, weil der Bericht zuvor nicht bekannt war und unerwartet zur Verlesung gelangte. Deshalb habe auch der Amtschef sichtlich überrascht reagiert. Kritisiert wird die Annahme, die Landesregierung habe vorher von dem Inhalt gewusst. Der Beitrag begründet, dass keine vorherige Kenntnis bestand und die Verlesung für alle neu war, sodass die politisch Verantwortlichen unvorbereitet getroffen wurden.
Kernaussagen
- Bericht des Leitenden Oberstaatsanwalts
- gemeinsame Ausschusssitzung
- erstmalige Kenntnisnahme
- Überraschung der Landesregierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



