Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages erklärt der Redner, dass zu den Abläufen des Ausschreibungsverfahrens keine eigenen inhaltlichen Auskünfte möglich sind, weil keine eigenen Erlebnisse oder Kenntnisse vorliegen und die zugänglichen Quellen hierfür nicht verwendbar sind. Deshalb wird auf die Innenrevision, die derzeit durch Deloitte überprüft wird, sowie auf die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen verwiesen, da diese Punkte nach dem Bericht des LOStA besonders im Blick sind. Anschließend fragt die Abgeordnete Kapteinat, ob Ministerpräsident Wüst Nutzerwünsche zu Ausstattung oder Umbaumaßnahmen geäußert hat, damit mögliche Einflussnahmen aufgeklärt werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.