Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redner erläutert, dass bei der Aufdeckung von Unregelmäßigkeiten mindestens die Hälfte der Hinweise von außen kommt, weshalb beim BLB ein dreistufiges Compliance-System eingerichtet wurde. Da auch Außenbeteiligte Gegenstand der Ermittlungen sind, mussten externe Mittel eingesetzt werden. Positiv bewertet wird, dass der Antikorruptionsbeauftragte parallel zu Polizei und LKA die internen Ermittlungen in Gang setzte, ohne die Ermittlungen zu gefährden. Kritisch bleibt, warum die erste Stufe der Vorgesetztenkontrolle Informationen nicht sensibel genug hielt. Deshalb wurde eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft beauftragt und umfassende Schulungen veranlasst. Der Redner betont, dass Steuerzahler, Land und Landtag Geschädigte sind und Schäden künftig vermieden werden sollen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.