Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den Vorgängen im BLB, die erst durch einen externen Hinweis ausgelöst wurden. Dr. Marcus Optendrenk verweist auf einen Bericht des Leitenden Oberstaatsanwalts, der seit dem 17. Januar bekannt ist, und betont, dass das Ministerium keinen Zugriff auf staatsanwaltschaftliche Ermittlungen hat. Deshalb wurde eine externe Wirtschaftsprüfungsgesellschaft beauftragt, um aufzuklären, warum die internen Systeme nicht von selbst tätig wurden. Kritisiert wird, dass erst ein externer Impuls den Prozess in Gang setzte, obwohl die Systeme des Landesbetriebs die Initialzündung hätten geben müssen. Die Prüfung durch Deloitte soll diese Fragen klären.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.