Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags erläutert Dr. Marcus Optendrenk die Vorbereitung einer Sitzung zum konkreten Pressesachverhalt und beschreibt, dass Informationen sowohl über die Fachebene als auch über das Kabinettsreferat bereitgestellt wurden. Kritisiert wird, dass keine weiteren Informationen vorlagen, weshalb der Redner betont, man sei davon ausgegangen, das Justizministerium entsende jemanden für Nachfragen zu diesem Sachverhalt. Die Ausführungen erfolgen als Antwort auf eine Zusatzfrage der Abgeordneten Müller-Witt, wobei keine weiteren Details genannt werden. Anschließend kündigt Vizepräsidentin Aymaz die letzte Zusatzfrage von Frau Siebel an, sodass die Befragung damit abgeschlossen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.