Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde wird erörtert, ob die fehlende SAP-Einführung Korruption und Dokumentation beim Umbau der Staatskanzlei beeinflusst hat. Der Abgeordnete bittet Deloitte um Aufarbeitung, möchte aber nicht spekulieren, weil keine Erkenntnisse vorliegen. Kritisiert wird, dass kein Vertreter der Staatskanzlei antwortet und der Justizminister den Raum verlässt, sodass Nachfragen nicht möglich sind. Deshalb beschränkt sich die Frage auf das Finanzministerium: Ob die vom Landesrechnungshof kritisierte fehlende SAP-Anwendung fehlende Dokumentationen beim Umbau verursacht hat, soll ausgeschlossen werden, damit die Verantwortung geklärt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.