Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/86
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde erläutert der Redner, dass die Beratungen im Kabinett nichtöffentlich sind und daher keine frühere Befassung mit dem Gegenstand möglich war. Als Begründung führt der Beitrag an, dass die Kenntnis von dem Thema erst durch die öffentliche Berichterstattung am 14. Januar entstanden ist, weshalb vor diesem Zeitpunkt keine Kabinettsbefassung stattfinden konnte. Damit wird die zeitliche Abfolge betont und die Annahme einer früheren Entscheidung zurückgewiesen. Die Ausführungen stützen sich auf Auskünfte des Amtschefs und eigene Angaben, ohne auf Inhalte der nichtöffentlichen Beratungen einzugehen. Die Antwort dient dazu, Missverständnisse über den Zeitpunkt der Befassung auszuräumen.
Kernaussagen
- Kabinettsberatungen
- Nichtöffentlichkeit
- Öffentliche Berichterstattung
- Zeitpunkt der Befassung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



