Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/73

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde erläutert der Redner, warum Informationen über einen festgenommenen Verdächtigen nicht früher an die Ministerin weitergegeben wurden, weil zunächst unklar war, welche Prozesse abliefen. Erst spät am Samstagabend habe die Erkenntnis vorgelegen, dass es sich um einen Flüchtling handele, was allein jedoch noch kein Problem dargestellt habe, weshalb ein Anruf unterblieb. Erst als die mögliche Abschiebung relevant wurde, habe die Person am Sonntagmorgen Kontakt aufnehmen wollen. Kritisiert wird die verzögerte Unterrichtung. Eine weitere Frage betrifft mögliche Kontakte zwischen Ministerium und Staatskanzlei vor einer Kabinettsitzung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.