Redebeitrag

Kirsten Stich

Fraktion
spd
Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/73

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde richtet sich eine mündliche Anfrage an die Ministerin zu der Frage, ob es üblich ist, dass die stellvertretende Ministerpräsidentin Interviews gibt und Fachfragen beantwortet, nachdem mehrfach Kontakt zu ihr bestanden habe. Kritisiert wird damit die Zuständigkeit und Rollenverteilung bei der Beantwortung von Fachfragen, weil die Fragestellerin offenbar eine andere Zuordnung erwartet. Der Beitrag begründet die Nachfrage mit der wiederholten Kontaktaufnahme und der daraus entstehenden Frage nach der üblichen Praxis. Die Rede fordert damit eine Klärung, wer für Interviews und fachliche Auskünfte zuständig ist, indem auf die bisherige Handhabung verwiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.