Redebeitrag

Hartmut Ganzke

Fraktion
spd
Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/73

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags erkundigt sich der Abgeordnete Hartmut Ganzke nach dem Inhalt eines Telefonats zwischen der Ministerin und dem Ministerpräsidenten Wüst. Der Beitrag verlangt Transparenz, weil das Parlament über den Austausch informiert werden soll. Kritisiert wird, dass die Ministerin zwar das Gespräch erwähnt, aber keine Details genannt hat. Deshalb fordert der Redner, die Öffentlichkeit und ihn an den Inhalten teilhaben zu lassen. Die Anfrage zielt darauf, Rechenschaft über die Kommunikation zwischen Landes- und Bundesebene abzulegen, damit die Abgeordneten die politischen Entscheidungen nachvollziehen können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.