Redebeitrag

Silvia Gosewinkel

Fraktion
spd
Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/73

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde richtet Silvia Gosewinkel eine mündliche Anfrage an Ministerin Paul. Der Beitrag verlangt genaue Uhrzeiten für den Reiseantritt nach Frankreich am Samstag, den 24.08., sowie für die Entscheidung, die Reise abzubrechen. Dadurch soll transparent nachvollzogen werden, wann die Ministerin aufgebrochen ist und wann sie den Abbruch beschlossen hat. Die Fragestellerin fordert konkrete Angaben, weil unklare Zeitabläufe politische Verantwortung und Entscheidungswege verschleiern können. Kritisiert wird also die fehlende zeitliche Präzision; der Beitrag begründet sein Auskunftsverlangen mit dem öffentlichen Interesse an nachvollziehbarer Regierungskommunikation, damit die Öffentlichkeit die Entscheidungsfindung überprüfen kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.