Redebeitrag

Christian Dahm

Fraktion
spd
Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/73

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags richtet der Abgeordnete Christian Dahm eine mündliche Anfrage an Ministerin Paul, um zu klären, ob die Ministerin erst nach der Sicherheitskonferenz am Sonntag, den 25. August 2024, darüber informiert wurde, dass es sich bei einer Person um einen Tatverdächtigen handelt. Der Sozialdemokrat zielt damit auf den Zeitpunkt und die Umstände der Unterrichtung, weil mögliche Versäumnisse bei der Weitergabe sicherheitsrelevanter Erkenntnisse aufgeklärt werden sollen. Der Präsident erteilt der Ministerin das Wort zur Antwort. Der Beitrag dient somit der Transparenz über den Informationsfluss innerhalb der Regierung, damit Verantwortlichkeiten nachvollziehbar werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.