Redebeitrag

Kristin Kapteinat

Fraktion
spd
Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/73

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Die Fragestellerin erkundigt sich nach der Informationskette zwischen Sicherheitsbehörden und dem Innenministerium im Zusammenhang mit der vorzeitigen Nennung eines Tatverdächtigen durch Zeitungen. Kritisiert wird, dass trotz einer Aktenanfrage des Landeskriminalamts am Nachmittag niemand aus dem Ministerium persönlich kontaktiert wurde, obwohl bereits am Samstagabend Medien den Namen des Verdächtigen veröffentlicht hatten. Der Beitrag begründet die Nachfrage damit, dass offenbar keine frühzeitige Warnung an das Haus erfolgte, obwohl eine relevante Entwicklung für das Ministerium absehbar gewesen sei. Dadurch wird die Zuständigkeit und das Krisenmanagement der Behörden hinterfragt, weil eine rechtzeitige interne Abstimmung unterblieb und somit mögliche Konsequenzen für das Ministerium nicht frühzeitig beraten werden konnten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.