Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 11. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/73
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages geht es um mehrere WE-Meldungen, zu denen der Redner keine abschließenden Angaben machen kann, weil die zeitliche Abfolge der eingegangenen Meldungen nicht erinnert wird und entsprechende Unterlagen offenbar nicht vorliegen. Deshalb bleibt die Auskunft unvollständig, obwohl das Vorhandensein der Meldungen grundsätzlich bestätigt wird. Kritisiert wird damit indirekt die fehlende Nachvollziehbarkeit der Meldewege, sodass die Antwort auf Nachfragen nur eingeschränkt belastbar ist. Der Beitrag räumt die Wissenslücke ein und verweist lediglich darauf, dass es diese Meldungen gab, ohne weitere Einzelheiten zu nennen. Anschließend wird das Wort an den Kollegen Klute weitergegeben.
Kernaussagen
- WE-Meldungen
- Fragestunde
- Auskunftspflicht
- Meldewege
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





