Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/73

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde wird ein Widerspruch zwischen den Aussagen von Minister Reul und Ministerin Paul zum Ablauf des 25. August aufgeworfen. Während Reul im Innenausschuss erklärte, ein vorheriger Austausch mit Paul sei nicht nötig gewesen und es habe vor der Kabinettsitzung keinen Kontaktversuch gegeben, berichtete Paul im Integrationsausschuss, es habe bereits am Nachmittag ein Gespräch gegeben. Die Fragestellerin verlangt Aufklärung, weil die beiden Darstellungen unvereinbar sind und damit die Glaubwürdigkeit der Regierungsinformationen infrage steht. Kritisiert wird die widersprüchliche Kommunikation, sodass der Eindruck entsteht, die Öffentlichkeit werde nicht einheitlich informiert. Deshalb fordert der Beitrag eine klare Richtigstellung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.