Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 11. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/73
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Unterrichtung über WE-Meldungen von Bedeutung. Herbert Reul erklärt, dass alle relevanten Meldungen über den Verteiler zugehen, wobei dies unter Vorbehalt stehe und noch geprüft werden müsse. Bei dringlichen Sachverhalten erfolge mitunter eine telefonische Vorabinformation, bevor eine WE-Meldung verfasst werde, wie im Fall der tagesthemen am Abend. Dabei habe der Redner erfragt, ob sich ein Verdacht erhärtet habe, ob der Verdächtige der Täter sei und ob genügend Beweise für eine öffentliche Äußerung vorlägen. Die Auskunft sei telefonisch erteilt worden, weshalb eine vorherige schriftliche Meldung entbehrlich gewesen sei. Dies verdeutlicht, dass bei Eilbedarf der telefonische Weg genutzt wird, damit zeitnah informiert werden kann.
Kernaussagen
- WE-Meldungen
- Verteiler
- telefonische Vorabinformation
- Verdachtsprüfung
- Beweislage
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





