Redebeitrag
Bastian Hartmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 11. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/73
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Im Rahmen der Fragestunde des Bundestages wird die Bereitstellung detaillierter Informationen zu den Tagesmeldungen der WE-Thematik gefordert. Die Anfrage begründet sich darin, dass die vorherige Beantwortung der Frage durch eine Kollegin nicht präzise genug war und somit unklar blieb, welche spezifischen Meldungen gemeint sind. Die Forderung zielt darauf ab, eine vollständige und nachvollziehbare parlamentarische Kontrolle zu gewährleisten, indem der zuständige Minister aufgefordert wird, entweder die Inhalte aller relevanten WE-Meldungen unverzüglich darzulegen oder diese Informationen zeitnah nachzureichen. Dies dient der Sicherstellung der Transparenz der Regierungskommunikation und ermöglicht eine fundierte parlamentarische Überprüfung der dargelegten Sachverhalte.
Kernaussagen
- WE-Meldungen
- Inhaltliche Präzisierung
- Parlamentarische Kontrolle
- Informationsbereitstellung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






