Redebeitrag

Bastian Hartmann

Fraktion
spd
Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/73

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Im Rahmen der Fragestunde des Bundestages wird die Bereitstellung detaillierter Informationen zu den Tagesmeldungen der WE-Thematik gefordert. Die Anfrage begründet sich darin, dass die vorherige Beantwortung der Frage durch eine Kollegin nicht präzise genug war und somit unklar blieb, welche spezifischen Meldungen gemeint sind. Die Forderung zielt darauf ab, eine vollständige und nachvollziehbare parlamentarische Kontrolle zu gewährleisten, indem der zuständige Minister aufgefordert wird, entweder die Inhalte aller relevanten WE-Meldungen unverzüglich darzulegen oder diese Informationen zeitnah nachzureichen. Dies dient der Sicherstellung der Transparenz der Regierungskommunikation und ermöglicht eine fundierte parlamentarische Überprüfung der dargelegten Sachverhalte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.