Redebeitrag

Klaus Voussem

Fraktion
cdu
Datum
13. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/68

Rekordinvestitionsstau in den NRW- Kommunen – Wegen kommunalfeindlicher Politik der Landesregierung droht die Heimat der Menschen zu verfallen Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert in seinem Beitrag die vorangegangene Aktuelle Stunde der SPD scharf und wirft dem Vorredner vor, laut, polemisch und unverschämt aufgetreten zu sein. Kritisiert wird, dass es der SPD nicht um Kommunalfinanzen oder die Probleme der Kommunen gegangen sei, sondern lediglich darum, zeitnah auf die Pressekonferenz des Ministerpräsidenten zu reagieren. Der Beitrag begruendet, dass weder Format noch Inhalt der Aktuellen Stunde diesem Anlass angemessen gewesen seien, indem auf fehlende inhaltliche Beiträge in der zweiten und dritten Runde verwiesen wird. Voussem hält fest, der Versuch sei kläglich gescheitert, weil die SPD weder die inhaltliche Größe noch das Format besitze, dem Ministerpräsidenten Paroli zu bieten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.